Handyverbot dobrindt

Auch die Nutzung von Tablets und E-Book-Readern soll bestraft werden

Handys sind in unserem heutigen digitalen Zeitalter ein notwendiges Übel geworden. Ohne ein Handy können viele Menschen ihren alltäglichen Aufgaben nicht mehr nachkommen. Leider benutzen viele Autofahrer das Handy auch während der Fahrt. Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts wurden im Jahr 2015 um die 360.000 Autofahrer, mit einem Handy in der Hand, während er Fahrt erwischt. Aber die Fahrer werden nicht nur mit Handys ertappt, mittlerweile werden auch Tablets und Videobrillen während der Fahrt benutzt. Bundesverkehrsminister Dobrindt will deshalb das Handy-Verbot auf andere mobile Geräte erweitern. Denn bei der Nutzung von anderen Geräten außer Handys ist die Gesetzeslage nicht eindeutig. Zur Zeit dürfen Führer eines Kraftfahrzeugs ungestraft Ipads, Tablets und E-Book-Reader am Steuer verwenden. Dies soll sich jetzt aber durch einen neuen Gesetzentwurf grundlegend ändern. Denn das momentane Gesetz hinkt der Realität hinterher.

Dobrindt will Handyverbot reformieren

Bundesverkehrsminister Dobrindt will hart gegen die Nutzung von mobilen Geräten, wie Ipads, Tablets, E-Book-Reader und Videobrillen, während der Fahrt vorgehen. Seiner Meinung nach, sind Ablenkungen durch technische Geräte und Tätigkeiten wie SMS schreiben, die häufigsten Unfallrisiken, die aber unnötig und vermeidbar sind. Die Verkehrsregeln haben sich nicht auf die moderne Welt angepasst. Deshalb müssten grundlegende Veränderungen gemacht und die Straßenverkehrsordnung muss an neue, technische Entwicklungen angepasst werden. In der gegenwärtigen Straßenverkehrsordnung ist nur die Rede von einem Verbot von mobilen Telefonen, nur sehr schwammig wird in § 23 STVo darauf hingewiesen, dass die Sicht und das Gehör nicht beeinträchtigt werden darf.

Erhöhung der Bußgelder soll abschrecken

Dobrindt will mit seiner geplanten Reform auch gleichzeitig die gegenwärtigen Bußgelder anheben. Im Moment werden Menschen, die mit dem Handy am Steuer, erwischt werden, mit einem Bußgeld von 60 Euro und einem Punkt in Flensburg bestraft. Dies soll sich nun auf 100 Euro und einen Punkt erhöhen. Bei schweren Verstößen sollen sogar 200 Euro möglich sein. Sollte es während eines solchen Vergehens auch zur Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer kommen oder zu einer Sachbeschädigung, dann droht in Zukunft ein einmonatiges Fahrverbot. Aber nicht nur Autofahrer will Dobrindt zur Kasse bitten, auch Radfahrer sollen härter bestraft werden. Momentan liegt das Bußgeld für Radfahrer, die unterwegs telefonieren bei 25 Euro. Nach den Plänen von Dobrindt soll sich die Strafe in Zukunft auf 55 Euro erhöhen.

Verkehrssichere Technik soll mehr beworben werden

Eine andere Strategie soll das Bewerben von Technik werden, die nicht zu einer Ablenkung des Fahrers führt. Hierbei sollen die Produktion und Verbreitung von Geräten mit Head-Up-Displays, Sprachsteuerungen und Vorlesefunktionen unterstützt werden. Der Fahrer soll imstande sein, wichtige Gespräche zu empfangen oder dringende Emails beantworten zu können, darf dabei jedoch nicht vom Verkehrsgeschehen abgelenkt werden. Deshalb setzt sich die Bundesregierung vermehrt für die Verbreitung solcher unterstützender Hilfsgeräte ein.

Verkehrsministerium arbeitet schon an der neuen Regelung

Bereits im April hatten die Verkehrsminister der Länder in einem gemeinsamen Beschluss verlangt, dass das Handyverbot erweitert werden muss. Die Regelung in der Straßenverkehrsordnung müsste nach Auffassung der Minister “allgemeiner” formuliert werden. Neue Entwicklungen und technische Geräte müssten schneller erfasst und dementsprechend in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen werden. Dies wurde aber in den letzten Jahren versäumt, deshalb gebe es nun große Lücken bei der Eindeutigkeit vieler Gesetze. Das Verkehrsministerium arbeitet nach sieben Monaten nun an der neuen Regelung, um der Forderung der Länder nachzukommen. Auch will man das neue Gesetz schnell verabschieden, um der Nutzung neuer mobiler Geräte Einhalt zu gebieten.

Männer werden häufiger ertappt

Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg erstellt jedes Jahr eine Statistik über Verstöße beim Handyverbot. Im letzten Jahr wurden knapp 360.000 Menschen mit dem Handy am Steuer erwischt. Dabei waren die Hälfte aller Straftäter zwischen 25 und 45 Jahre alt. Insgesamt gesehen werden Männer viel häufiger mit dem Handy am Steuer ertappt, als Frauen. In der Statistik werden jedoch nur die Bußgelder aufgeführt, nicht die Verwarnungen. Deshalb lässt sich schwer erkennen, wie viele Menschen wirklich letztes Jahr mit einem Handy am Steuer unterwegs waren. Dies wird wohl auch in Zukunft eine Dunkelziffer bleiben.